FRAGEN AN DIE POLITIK

Montag, 25. August 2014

ÖVP

Kernthemen der Politik - VOLKS ! Partei
Ich denke dass folgende Kernthemen die Politik bestimmen sollten:
FAMILIE - weil Fundament der Gesellschaft
BILDUNG UND ARBEIT - weil in Zukunft für den Wirtschaftsstandort wichtig
GENERATIONENGERECHTIGKEIT - weil für sozialen Frieden wichtig
SINNVOLL INVESTIEREN - weil Zukunftsprojekte finanziert werden müssen
SINNVOL SPAREN - weil sozial verträgliche Einsparungen möglich sind
HOFFNUNG FÜR EINE FRIEDLICHE ZUKUNFT GEBEN

ergänzend:
ONLINEPLATTFORM FÜR DIE PERSONALAUSWAHL DER PARTEI
- da könnte sich jeder und jede präsentieren, online gäbe es dann eine
Vorabstimmung, das wäre ein gute Orientierung. Nicht nur ein paar
Politiker im Hintergrund sollten die Kanditaten aussuchen sondern
die Auswahl sollte vermehr basisdemokratisch erfolgen.

ÖVP neu strukturieren
1. Ebene 1 Regionalebene (Gemeinden, Bezirk, Land) 2. Ebene 2 Bundesebene 3. Ebene 3 Europaebene Für diese drei Bereiche braucht man kompetente und glaubhafte Politiker bzw. Sympathieträger. Die bündische Struktur mag Vorteile haben, sie kann aber auch blockieren. Als VOLKSPARTEI geht es letztlich um das STAATSGANZE; also um Gerechtigkeit für Alle und nicht nur um Befriedigung von Klientelinteressen. Man muss ernsthaft auf alle Bevölkerungsschichten Rücksicht nehmen. Und bitte auch das christlich-soziale oder öko-soziale ernsthaft berücksichtigen. Natürlich werden die NEOS massiv zulegen sollte sich in der ÖVP nichts ändern. Es gibt auch den Begriff der "Betriebsblindheit" Die ÖVP bräuchte ehrliche neutrale Beratung von aussen.

Frustrierte ÖVPler und die Democrazia Cristiana
Cristiana Die Democrazia Cristiana (DC; italienisch für CHRISTLICHE Demokratie) WAR die wichtigste politische Partei Italiens zwischen 1945 und 1993 und stellte fast alle Ministerpräsidenten in diesem Zeitraum. Sie verstand sich als gemäßigte katholische Volkspartei der Mitte. Wie wird man von der ÖVP in 20 Jahren sprechen? Hoffentlich nicht in der Vergangenheit.

Ehrliche Politk 2
Die politische, wirtschaftliche und finanzielle Situation wird sicher in Ö und in der EU in den kommenden Jahren nicht leichter werden. Egal war in der Regierung ist, es wird zu Korrekturen kommen müssen. Das geht nur mit dem bewährten Sozialpartnerschaftsprinzip, das scheinbar nicht mehr so beachtet wird. Es ist aber ein "Markenzeichen" Österreichs, dass gemeinsam Wege gefunden werden, die für die Bevölkerung tragbar sind. Zur Veränderung wäre notwendig:
1. Kompetente Leute nach Strassburg bzw. Brüssel
2. Vernüftige Balance zwischen Zentralismus und Föderalismus
3. Bezirke in Stadt und Land aufwerten (als polit. Einheit) - dort wo die Menschen leben soll so viel wie möglich entschieden werden

Ehrliche Politik 3
Keiner will verzichten. Das ist eines der Grundprobleme in der Poltik. Alle sind auf MEHR konditioniert. Sagen Sie jemanden, dass es z.B. für drei oder mehr Jahre keine Pensionserhöhung ab einer gewissen Pensionshöhe gibt - jeder wird aufschreien. Und so ist es in allen Bereichen. Mutige Poltiker müssten einmal schauen, dass
1. Die wirklich priviligierten = Reichen einen Beitrag für die Finanzkrise leisten; das kann einmalig sein oder befristet für einige Jahre.
2.Staatschulden müssen runter
3. Unternehmerisches Denken und Handeln fördern
4. Flexible Arbeitszeitmodelle
5. Bildungsoffensive in jedem Bereich - vom Lehrling bis zur Uni
6. Bürokratiereform - aufgeteilt auf einige Jahre - sozialverträgllich
7. Keine Feindbildpolitik

Bundesebene versus Landesebene
Die ÖVP müsste sich auf Bundesebene völlig neu aufstellen.
Das Bundesland ist eine Sache. Die Republik bzw. EU ist eine ander Sache.
Auf Bundesebene müssten Parteiposten regelrecht offen ausgeschrieben werden.
Dann könnten sich auch Parteilose beteiligen. Die Zeitalter der Onlinekommunikation wäre das kein Problem. Es wäre ein mutiger Schritt. Die Menschen könnten dann auch Online abstimmen wenn Sie in der Parteiverantwortung haben wollen.
Das wäre kreativ und mutig.

Montag, 23. Juni 2014

Zentralismus versus Föderalismus

Bitte auf ganz Österreich schauen ... und auf Europa.

In Wien leben etwa 20% der Bevölkerung Österreichs. In den anderen 8 Bundesländern wohnen 80% der Bevölkerung. Dort wo die Menschen wohnen soll auch vorort Politik gemacht und entschieden werden. Subsidiaritätsprinzip. Bürgernahe Entscheidungen kommen billiger, sind effizienter und nahe an der Realität der Bürger. Es ist derzeit modern mehr Zentralismus zu fordern. Wenn man Kompetenzen nach Brüssel oder Strassburg abgibt (oder schon abgegeben hat) dann muss man spiegelbildlich auch Kompetenzen von Wien in die Regionen geben.

300 bis 500 dezentrale Regionen in Europa (entsprechend den Bundesländern in Ö, Departments in F oder Landkreisen in D) wären funktionsfähige, relative autonome Gebiete die effizient verwaltet werden können.

Alle Ebenen sehen. Wenn wir schon so viel Komptenzen nach Brüssel verlagert haben dann sollten spiegelbildlich die
Bezirk und Gemeinden aufgewertet werden. Das Land und der Bund müssten zugunsten der Basis und Strassburgs (Eu Parlament)
bzw. Brüssel etwas verzichten. Dann funktioniert auch die EU besser.

Bürgernahe Politik - je größer eine politische Einheit ist (EU), desto bürgernäher müssen politische Entscheidungen getroffen werden.

Samstag, 16. November 2013

Fragen an die politsch Verantwortlichen in Österreich und in Europa

Wie hoch ist die Verschuldung Östereichs heute (16. November 2013)?

Wie hoch ist die Zinslast für die Schulden der Republik Österreich?

Warum muss die zukünftige Regierung Österreichs sparen?

Welchen sozialen Auswirkung werden die Sparmassnahmen auf die Bürger haben?

Wird dafür gesorgt werden, dass dezentrale Regionen in Europa auch das Recht bekommen, vorort Steuern einzuheben
und gleichzeitig auch für die Budgetierung verantwortlich sein werden? (je nach Land z.B. Bundesländergrösse in Österreich)

Wieviel Steuergeld wurde bisher für die Bankenrettung im Rahmen der Finanzkrise ausgegeben?

Wo ist das Geld aus den Verlusten der Banken in der Finanzkrise hingekommen?

Stimmt es, dass die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden?
Stimmt es, dass der Zinseszinsmechanismus diese Diskrepanz verstärkt?

Stimmt es das Ungerechtigkeit zu sozialen Unruhen und auch zu Kriegen führen kann?

Welchen Beitrag leisten die Banken für das Steueraufkommen in Österreich?

Stimmt es, das im Geldsystem ein Fehler steckt?

Wird die Finanztransaktionssteuer in Europa eingeführt werden?

Wird es eine Reichensteuer geben? (zumindest befristet)


Wir das Grundeinkommen in Österreich bzw. in Europa eingeführt werden?

Wird es Pensionskürzungen im oberen Bereich geben? (zumindest befristet)

Wird es genug Arbeitsplätz für die Jugend geben?

Wir im Schulbereich darauf geachtet, dass die Basics Lesen, Schreiben und Rechnen allen Schülern ausreichend vermittelt werden?

Wird dafür gesorgt werden, dass der ländliche Raum ökonomisch nicht benachteiligt wird?

Wird es eine Reform des Gesundheitswesens ohne Qualitätsverluste geben?

Wird die Bildung auf hohem Niveau finanzierbar sein?

Wird es ein gerechtes Pensionssystem (eine Vereinheitlichung ASVG und andere Pensionskassen) geben?

Wird es zu einer Vewaltungsreform kommen?

Wird an ein Grundeinkommen gedacht?

Wer trägt die politische Verantwortung für die Bankenkrise und für die Staatsverschuldung in Österreich und in Europa?

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