Montag, 25. August 2014

ÖVP

Kernthemen der Politik - VOLKS ! Partei
Ich denke dass folgende Kernthemen die Politik bestimmen sollten:
FAMILIE - weil Fundament der Gesellschaft
BILDUNG UND ARBEIT - weil in Zukunft für den Wirtschaftsstandort wichtig
GENERATIONENGERECHTIGKEIT - weil für sozialen Frieden wichtig
SINNVOLL INVESTIEREN - weil Zukunftsprojekte finanziert werden müssen
SINNVOL SPAREN - weil sozial verträgliche Einsparungen möglich sind
HOFFNUNG FÜR EINE FRIEDLICHE ZUKUNFT GEBEN

ergänzend:
ONLINEPLATTFORM FÜR DIE PERSONALAUSWAHL DER PARTEI
- da könnte sich jeder und jede präsentieren, online gäbe es dann eine
Vorabstimmung, das wäre ein gute Orientierung. Nicht nur ein paar
Politiker im Hintergrund sollten die Kanditaten aussuchen sondern
die Auswahl sollte vermehr basisdemokratisch erfolgen.

ÖVP neu strukturieren
1. Ebene 1 Regionalebene (Gemeinden, Bezirk, Land) 2. Ebene 2 Bundesebene 3. Ebene 3 Europaebene Für diese drei Bereiche braucht man kompetente und glaubhafte Politiker bzw. Sympathieträger. Die bündische Struktur mag Vorteile haben, sie kann aber auch blockieren. Als VOLKSPARTEI geht es letztlich um das STAATSGANZE; also um Gerechtigkeit für Alle und nicht nur um Befriedigung von Klientelinteressen. Man muss ernsthaft auf alle Bevölkerungsschichten Rücksicht nehmen. Und bitte auch das christlich-soziale oder öko-soziale ernsthaft berücksichtigen. Natürlich werden die NEOS massiv zulegen sollte sich in der ÖVP nichts ändern. Es gibt auch den Begriff der "Betriebsblindheit" Die ÖVP bräuchte ehrliche neutrale Beratung von aussen.

Frustrierte ÖVPler und die Democrazia Cristiana
Cristiana Die Democrazia Cristiana (DC; italienisch für CHRISTLICHE Demokratie) WAR die wichtigste politische Partei Italiens zwischen 1945 und 1993 und stellte fast alle Ministerpräsidenten in diesem Zeitraum. Sie verstand sich als gemäßigte katholische Volkspartei der Mitte. Wie wird man von der ÖVP in 20 Jahren sprechen? Hoffentlich nicht in der Vergangenheit.

Ehrliche Politk 2
Die politische, wirtschaftliche und finanzielle Situation wird sicher in Ö und in der EU in den kommenden Jahren nicht leichter werden. Egal war in der Regierung ist, es wird zu Korrekturen kommen müssen. Das geht nur mit dem bewährten Sozialpartnerschaftsprinzip, das scheinbar nicht mehr so beachtet wird. Es ist aber ein "Markenzeichen" Österreichs, dass gemeinsam Wege gefunden werden, die für die Bevölkerung tragbar sind. Zur Veränderung wäre notwendig:
1. Kompetente Leute nach Strassburg bzw. Brüssel
2. Vernüftige Balance zwischen Zentralismus und Föderalismus
3. Bezirke in Stadt und Land aufwerten (als polit. Einheit) - dort wo die Menschen leben soll so viel wie möglich entschieden werden

Ehrliche Politik 3
Keiner will verzichten. Das ist eines der Grundprobleme in der Poltik. Alle sind auf MEHR konditioniert. Sagen Sie jemanden, dass es z.B. für drei oder mehr Jahre keine Pensionserhöhung ab einer gewissen Pensionshöhe gibt - jeder wird aufschreien. Und so ist es in allen Bereichen. Mutige Poltiker müssten einmal schauen, dass
1. Die wirklich priviligierten = Reichen einen Beitrag für die Finanzkrise leisten; das kann einmalig sein oder befristet für einige Jahre.
2.Staatschulden müssen runter
3. Unternehmerisches Denken und Handeln fördern
4. Flexible Arbeitszeitmodelle
5. Bildungsoffensive in jedem Bereich - vom Lehrling bis zur Uni
6. Bürokratiereform - aufgeteilt auf einige Jahre - sozialverträgllich
7. Keine Feindbildpolitik

Bundesebene versus Landesebene
Die ÖVP müsste sich auf Bundesebene völlig neu aufstellen.
Das Bundesland ist eine Sache. Die Republik bzw. EU ist eine ander Sache.
Auf Bundesebene müssten Parteiposten regelrecht offen ausgeschrieben werden.
Dann könnten sich auch Parteilose beteiligen. Die Zeitalter der Onlinekommunikation wäre das kein Problem. Es wäre ein mutiger Schritt. Die Menschen könnten dann auch Online abstimmen wenn Sie in der Parteiverantwortung haben wollen.
Das wäre kreativ und mutig.

Montag, 23. Juni 2014

Zentralismus versus Föderalismus

Bitte auf ganz Österreich schauen ... und auf Europa.

In Wien leben etwa 20% der Bevölkerung Österreichs. In den anderen 8 Bundesländern wohnen 80% der Bevölkerung. Dort wo die Menschen wohnen soll auch vorort Politik gemacht und entschieden werden. Subsidiaritätsprinzip. Bürgernahe Entscheidungen kommen billiger, sind effizienter und nahe an der Realität der Bürger. Es ist derzeit modern mehr Zentralismus zu fordern. Wenn man Kompetenzen nach Brüssel oder Strassburg abgibt (oder schon abgegeben hat) dann muss man spiegelbildlich auch Kompetenzen von Wien in die Regionen geben.

300 bis 500 dezentrale Regionen in Europa (entsprechend den Bundesländern in Ö, Departments in F oder Landkreisen in D) wären funktionsfähige, relative autonome Gebiete die effizient verwaltet werden können.

Alle Ebenen sehen. Wenn wir schon so viel Komptenzen nach Brüssel verlagert haben dann sollten spiegelbildlich die
Bezirk und Gemeinden aufgewertet werden. Das Land und der Bund müssten zugunsten der Basis und Strassburgs (Eu Parlament)
bzw. Brüssel etwas verzichten. Dann funktioniert auch die EU besser.

Bürgernahe Politik - je größer eine politische Einheit ist (EU), desto bürgernäher müssen politische Entscheidungen getroffen werden.

Samstag, 16. November 2013

Fragen an die politsch Verantwortlichen in Österreich und in Europa

Wie hoch ist die Verschuldung Östereichs heute (16. November 2013)?

Wie hoch ist die Zinslast für die Schulden der Republik Österreich?

Warum muss die zukünftige Regierung Österreichs sparen?

Welchen sozialen Auswirkung werden die Sparmassnahmen auf die Bürger haben?

Wird dafür gesorgt werden, dass dezentrale Regionen in Europa auch das Recht bekommen, vorort Steuern einzuheben
und gleichzeitig auch für die Budgetierung verantwortlich sein werden? (je nach Land z.B. Bundesländergrösse in Österreich)

Wieviel Steuergeld wurde bisher für die Bankenrettung im Rahmen der Finanzkrise ausgegeben?

Wo ist das Geld aus den Verlusten der Banken in der Finanzkrise hingekommen?

Stimmt es, dass die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden?
Stimmt es, dass der Zinseszinsmechanismus diese Diskrepanz verstärkt?

Stimmt es das Ungerechtigkeit zu sozialen Unruhen und auch zu Kriegen führen kann?

Welchen Beitrag leisten die Banken für das Steueraufkommen in Österreich?

Stimmt es, das im Geldsystem ein Fehler steckt?

Wird die Finanztransaktionssteuer in Europa eingeführt werden?

Wird es eine Reichensteuer geben? (zumindest befristet)


Wir das Grundeinkommen in Österreich bzw. in Europa eingeführt werden?

Wird es Pensionskürzungen im oberen Bereich geben? (zumindest befristet)

Wird es genug Arbeitsplätz für die Jugend geben?

Wir im Schulbereich darauf geachtet, dass die Basics Lesen, Schreiben und Rechnen allen Schülern ausreichend vermittelt werden?

Wird dafür gesorgt werden, dass der ländliche Raum ökonomisch nicht benachteiligt wird?

Wird es eine Reform des Gesundheitswesens ohne Qualitätsverluste geben?

Wird die Bildung auf hohem Niveau finanzierbar sein?

Wird es ein gerechtes Pensionssystem (eine Vereinheitlichung ASVG und andere Pensionskassen) geben?

Wird es zu einer Vewaltungsreform kommen?

Wird an ein Grundeinkommen gedacht?

Wer trägt die politische Verantwortung für die Bankenkrise und für die Staatsverschuldung in Österreich und in Europa?

Mittwoch, 20. März 2013

Regionalverkehr

Die Zusammenarbeit der Gemeinden im Bezirk über Parteigrenzen hinweg ist notwendig und zukunftsweisend. Regionale Kooperation bringt für alle Vorteile.
Bürgermitbeteiligung in der Region soll ermöglicht werden.
In Zeiten verstärkter Globalisierung wird die regionale Stabilität umso wichtiger.
Überschaubarkeit, menschliches Mass, eine Politik der "kurzen Wege" und nachhaltige Entwicklung
sind für die Bevölkerung vorort entscheidend.


Nachhaltiger Regionalverkehr
Zukünftiges Erfolgsprojekt Mühlkreisbahn http://muehlkreisbahn.blogspot.co.at/

PRESSEKONFERENZ Mühlkreisbahn hat Zukunft


SÄMTLICHE SCHRIFTLICHE STELLUNGNAHMEN DER TEILNEHMER DER PRESSEKONFERENZ SIND ÜBER
FOLGEND LINK ZU FINDEN UND KÖNNEN HERUNTERGELADEN WERDEN:
Link Mühlkreisbahn

Videos der Vorträge in Rohrbach 29. April 2013
Heinricht Höbarth
DI Robert Struger
Prof. Dr. Thomas Schempf



Teilnehmer der Presskonferenz
<br />
Mühlkreisbahn 17 4 13
Dunzinger, Höbarth, Mayr, Radinger, Struger, Felhofer, Hain, Rosenberger

Zusammenfassung
Mühlkreisbahn


Presseberichte

Linzer Kirchenzeitung
Bericht
Bezirksrundschau
Gemeinsames Engagement für die Zukunft der Mühlkreisbahn
OÖ Nachrichten
Bericht
Diözese Linz
http://www.dioezese-linz.at/redaktion/index.php?action_new=Lesen&Article_ID=65305
Tips
Bericht


ERLEBNIS MÜHLKREISBAHN



Nach 10 jähriger Stillegung wurde die Ilztalbahn im Bayrischen Wald wieder eröffnet - ein Vorbild für die Mühlkreisbahn


Ilztalbahn - Bericht


Regionalbahnexkursion und Präsentation von Best Practice Beispielen erfolgreicher Regionalbahn-Attraktivierung

Download Unterstützungserklärung
Landesrechungshof prüft Projekt Mühlkreisbahn http://ooe.orf.at/news/stories/2573740/
Team des Landesrechnungshofes https://www.lrh-ooe.at/appserver/evoweb.dll/web/lrh/579_DE-Der_LRH-Das_Team.htm?reg=1
Ferienregion Böhmerwald http://www.boehmerwald.at/
Wandern im Mühlviertel http://www.muehlviertel.at/
Wirtschaftskammer Rohrbach WK Rohrbach

LWK Rohrbach Zur Webseite
AK Rohrbach Zur Webseite
BH Rohrbach Zur Webseite

Erfolgsprojekt Vintschgaubahn
http://www.dokumentationszentrum-eisenbahnforschung.org/vinschgaubahn.htm
http://www.vinschgauerbahn.it/de/554.asp
http://de.wikipedia.org/wiki/Vinschgaubahn

Erfolgsprojekt Ilztalbahn http://www.ilztalbahn.eu/
http://www.vinschgauerbahn.it/de/554.asp
Radtourennetz zur Ilztalbahn http://www.vcd-bayern.de/passau/ilztalbahn/

Regionale Verkehrsnetzwerke aufbauen
Mitfahrgelegenheit Zur Webseite
Auto teilen https://carsharing247.com/
Onlineplattform Flinc www.flinc.org
http://de.wikipedia.org/wiki/Flinc

Soziales Netz und Bewertungsplattformen werden von den Unternehmen unterschätzt Zum Artikel

REGIONALE BÜRGERBETEILIGUNG HAT ZUKUNFT


Auf dem Land leben die Bürger 2. Klasse Zum Artikel

Artikel (Quelle - www.nachrichten.at)
Der Staat hat es in der Hand, den ländlichen Raum stärker zu fördern.

Es ist ein schleichender Prozess, der nur hie und da durch einen kurzen Aufschrei der Bürger unterbrochen wird. Dann gibt es Politiker-Versprechen, sich des jeweiligen Anliegens anzunehmen, aber es geschieht dann doch nichts. Je weiter man von der nächsten größeren Stadt entfernt lebt, umso schwieriger wird es, das tägliche Leben zu meistern, ohne in ein Auto steigen zu müssen. Einkaufen, einen Behördengang erledigen, ohne Auto ist man auf gut Österreichisch aufgeschmissen.

Es waren nicht immer die Unternehmen die Ersten, die sich aus dem ländlichen Raum zurückgezogen haben. Die bleiben, solange sich Geld verdienen lässt. Es war oft der Staat, der mit der Schließung von Gendarmerieposten, Schulen oder Bezirksgerichten angefangen hat. Auch die mehrheitlich dem Staat gehörende Post hat ihre Ämter geschlossen. Die sind zwar oft durch Post-Partner ersetzt worden, aber der Briefträger, der von diesen Ämtern aus die Bevölkerung versorgte, kommt jetzt von einer Zustellbasis und nicht mehr jeden Tag. Und oft genug kommt er auch am späten Nachmittag. Das macht das Wohnen auf dem Land noch ein Stückchen unattraktiver.

Die Post, die Bahn, die öffentliche Verwaltung, alle müssen sparen, heißt es. Und dort, wo es die wenigsten Wählerstimmen zu verlieren gibt, dort fällt es leichter. In den Großstädten merkt der Bürger deutlich weniger von diesem „Sparzwang“.

Bleiben wir beim Beispiel Post: Die liefert für das abgelaufene Geschäftsjahr 64 Millionen Euro Dividende beim Haupteigentümer Staat ab. Das Unternehmen ist hochprofitabel und hat lächerliche 23 Millionen Euro Bankverbindlichkeiten. Muss da das letzte Quäntchen noch herausgepresst werden, auf Kosten der Service-Qualität? Der Staat könnte hier sein Veto einlegen, tut es aber nicht.

Aber selbst auf regionaler Ebene zieht die „Provinz“ gegenüber der Bundeshauptstadt den kürzeren. Der Flughafen Linz ist da nur ein Beispiel. Große Infrastruktur-Projekte oder der Neubau einer Universität, alles geht in Wien ein bisschen schneller oder fällt ein bisschen großzügiger aus. Wenn dann die „Provinzler“ aus Linz gar eine Medizin-Uni wollen, dann heißt es: Bitte warten! Österreich ist ein reiches Land, weil die Bürger fleißig Steuern abliefern. Das viele Geld müsste eigentlich auch dafür reichen, den ländlichen Raum nicht verkommen zu lassen.

Mittwoch, 13. Juni 2012

EINLEITUNG

Die Zusammenarbeit der Gemeinden im Bezirk über Parteigrenzen hinweg ist notwendig und zukunftsweisend.
Regionale Kooperation bringt für alle Vorteile.
Bürgermitbeteiligung in der Region soll ermöglicht werden.
In Zeiten verstärkter Globalisierung wird die regionale Stabilität umso wichtiger.
Überschaubarkeit, menschliches Mass, eine Politik der "kurzen Wege" und nachhaltige Entwicklung
sind für die Bevölkerung vorort entscheidend.

Samstag, 19. Mai 2012

REGIONALWIRTSCHAFT

Holzbau hat Zukunft
Holz100 Thoma http://www.thoma.at/html/deutsch/index1.html
ProHolz OÖ http://www.proholz-ooe.at/

DINGE GEMEINSAM NUTZEN https://www.usetwice.at/


Timesozial
http://timesozial.org/

Warum?

Gefährdete Grundversorgung: Durch die Globalisierung sind wir völlig vom Ausland abhängig, in den lebenswichtigen Bereichen Energie, Lebensmittel und Saatgut zu 80 bis 100%.
Peak Everything: Wir haben den Höhepunkt der Förderung fast aller Rohstoffe und die Grenzen der Ökosysteme erreicht.
Grenzen des Wachstums: Weiteres Wirtschaftswachstum und Steigerung von Rohstoff- und Energieverbrauch sind selbst-zerstörerisch.
Drohender Finanz-Crash: Die Schuldenberge wachsen durch den Zinseszinseffekt immer schneller. Börsencrashs, Staats¬bankrotte, Hyperinflation… sind nicht auszuschließen.
Galoppierende Realinflation: Hausfrauen/-männer und FinanzexpertInnen wissen: Die reale Teuerung beträgt ca. 8-9% pro Jahr. Das ist eine Preisverdopplung seit Euro-Einführung und eine Fast-Halbierung unserer Löhne (fehlender Lohnausgleich).
Eskalierende Verteilungskämpfe: Die Kaufkraft der breiten Bevölkerung bricht ein. Steigende Ungleichheit gefährdet Solidarität und Gesellschaft.


Was?
Unsere Vision ist der Aufbau einer Regionalwirtschaft zur

Sicherung der Grundversorgung (Energie & Lebensmittel)
Wiedergewinnung unserer Eigenständigkeit in den Bereichen Energie, Ernährung, Soziales und Finanzen
möglichst autarke Regionen
(60-120 km Ø)



Wie?

Regiogeld: WIR Gemeinden geben Fördermittel an Vereine etc. in eigener regionaler Währung aus. Damit kann man nur in Betrieben der Region bezahlen.
Geschlossene Geldkreisläufe: WIR Unternehmen können das Regiogeld untereinander zirkulieren lassen oder damit Kommunalsteuern zahlen.
Beteiligungsgesellschaften: WIR BürgerInnen können Ersparnisse in nachhaltige regionale Projekte (Energie, Lebensmittel) investieren und vor Inflation & Krisen retten.
Der Clou: Ausschüttungen erfolgen in Regiogeld. WIR BürgerInnen werden so zu Besitzern und Kunden unserer regionalen Nahversorgungsprojekte.
Inflationswertgesichertes Z(w)eitgeld arbeitet ohne Euro, ist zinsfrei und sicher vor Inflation und Krisen.
Nachbarschaftshilfe: WIR Nachbarn können mit unseren Zeitguthaben bei regionalen Unternehmen einkaufen.
Hochwertige Lebensmittel: WIR arbeiten an nachhaltiger, kleinräumiger Landwirtschaft und Selbstversorgung.
Erneuerbare Energien: WIR fördern aktiv dezentrale, umweltfreundliche und innovative Technologien.


Finanzielle Beteiligung
Da wir für den Projektstart Geld benötigen, ersuchen wir euch, eure Freunde und Bekannten um finanzielle Unter¬stützung. Ihr erhaltet die Euro entweder am Ende der Laufzeit zurück, bekommt stattdessen laufend Zeitgutscheine ausbezahlt oder werdet Inhaber bzw. Gesellschafter von WIR GEMEINSAM:

GesellschafterInnen/GenossenschafterInnen
- Für jene, denen WIR GEMEINSAM am Herzen liegt, die mit bestimmen wollen und an den Erfolg des Projekts glauben.
- Gewinne werden v.a. in die Region investiert (regionalnützig)
- Anteil kann mit Gewinn an Dritte verkauft werden (aber: Vorkaufsrecht der Mitgesellschafter zum aktuellen Wert).
Darlehen - Rückzahlung in Zeitgeld
- Für jene, die viele Stunden in ihrer Region ausgeben können/wollen und an eine hohe Inflation glauben.
- Rückzahlung der Einlage in Zeitgeld jährlich oder am Ende der Laufzeit (5, 10 oder 15 Jahre)
- Inflationssicherung: zumindest die offizielle Inflation,
Ziel ist 50% der Real-Inflation.
Darlehen - Rückzahlung in € - Dankeschön in Zeitgeld
- Für jene, die wenige Stunden in ihrer Region ausgeben können/wollen oder an eine geringe Inflation glauben.
- Rückzahlung der Einlage nach 10 Jahren in Euro
- jährliches Dankeschön von 0,4 Stunden pro 200,- €

http://www.wirgemeinsam.net/

Montag, 19. März 2012

Netzwerk Gemeinden - Bezirk

Die Zukunft der Gemeinden und des Bezirks.

Ein Hinweis auf folgenden Artikel
Starke ländliche Räume – starkes Deutschland
Gastbeitrag in der Schwäbischen Zeitung von Volker Kauder

Das Verhältnis von Stadt und Land gerät aus dem Gleichgewicht, warnt Volker Kauder in einem Namensbeitrag in der Schwäbischen Zeitung. Hauptgrund ist der demografische Wandel. Vor allem in den ländlichen Regionen schwindet die Bevölkerung.

Mit der Abwanderung droht die Negativspirale: Gute Politik zeichnet sich dadurch aus, dass sie handelt, bevor Probleme wachsen. Mit der Koalitionsarbeitsgruppe "Ländliche Räume" will die Fraktion in den Bereichen Wirtschaft, Infrastruktur, medizinische Versorgung und Tourismus neue Antworten finden.

Deutschland ist ein Land der Regionen. Anders als bei einigen Nachbarn wird unser Land nicht von einer Metropole oder einem Landstrich geprägt. Stadt und Land haben sich bei uns immer ergänzt. Das spiegelt sich auch in der Wirtschaft wider. Der überwiegende Teil unserer 3,5 Millionen Betriebe kommt aus Gemeinden und Mittelstädten. Überall in unserem Land sind international erfolgreiche Unternehmen daheim. Diese Breite tut Deutschland gut. Unsere Bürger finden nahezu überall annähernd gleiche Lebensbedingungen vor. In den Städten konzentriert sich eher die Kultur, das Land ist Ort der Ruhe und Natur. Sicher gab es in manchen Regionen ein Stadt-Land-Gefälle, aber vor allem im internationalen Vergleich war das recht gering.

Das Verhältnis von Stadt und Land gerät allerdings aus dem Gleichgewicht. Hauptgrund ist der demografische Wandel. Nach neuesten Prognosen wird Deutschland bis 2060 zwischen zwölf und 17 Millionen Einwohner weniger haben.

Vor allem in den ländlichen Regionen schwindet die Bevölkerung. Zwar zog es Jüngere schon immer in die Städte. Dieser Trend hat sich aber verstärkt. Zwischen 2003 und 2008 verlor über die Hälfte der Gemeinden in Deutschland ein halbes Prozent ihrer Einwohner. Eine wachsende Kluft zwischen Stadt und Land öffnet sich vor allem im Osten. Doch Ähnliches ist auch in Westdeutschland, sogar in Baden-Württemberg, zu verzeichnen.

Mit der Abwanderung droht die Negativspirale. Geschäfte und Restaurants schließen. Praxen werden verlegt. Wenn dann noch Schulen geschlossen werden müssen, wird bald in jeder jungen Familie die Frage gestellt, ob sie im Ort bleiben kann.Das wollen wir nicht. Gute Politik zeichnet sich dadurch aus, dass sie handelt, bevor Probleme wachsen. Deutschland muss ein Land starker Regionen bleiben.

Die Regierung hat dies erkannt. Zur Stärkung des ländlichen Raums haben wir viele Initiativen auf den Weg gebracht. Auch die Länder sind aktiv.

Nun wollen sich die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP des Themas noch intensiver annehmen. Gemeinsam mit Rainer Brüderle habe ich dazu eine Koalitions-Arbeitsgemeinschaft gegründet. Sie wird von Ingbert Liebing geleitet, der als ehemaliger Bürgermeister die Probleme der Kommunen kennt.

Wir wollen in den nächsten Monaten neue Antworten finden und möglichst noch bis zur Sommerpause eine konkrete Initiative vorlegen. Sie soll Projekte bündeln und angedachte Maßnahmen beschleunigen. Dabei konzentrieren wir uns auf vier Schwerpunkte:

Wirtschaft: Sie ist der Schlüssel für den ländlichen Raum. Wir müssen das produzierende Gewerbe halten. Dazu gehört eine Überprüfung der Förderpolitik. Dezentrale Impulse kann die hier die neue Energiepolitik dem ländlichen Raum geben.
Infrastruktur: Eine Schlüsselfunktion hat das schnelle Internet. Die Breitbandversorgung ist mittlerweile zu 99 Prozent gewährleistet. Das reicht aber nicht. Die Strategie der Regierung sieht vor, dass bis 2014 rund 75 Prozent der Haushalte mit 50 Megabit pro Sekunde versorgt sein sollen. Schnelles Internet muss flächendeckend zur Verfügung stehen. Es darf nicht länger ein Stadt-Land-Gefälle geben. Alle Anbieter sind verpflichtet, für eine gleichwertige Versorgung in Stadt und Lad zu investieren. Letztlich müssen vielleicht Kunden in Städten den Ausbau auf dem Land mitfinanzieren. Die ländlichen Räume müssen auch an den Verkehr angebunden bleiben. Wir haben im Bund dafür in diesem Jahr eine Milliarde Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt. Das lässt sich nicht jedes Jahr wiederholen. Die Konsolidierung der Staatsfinanzen ist oberstes Ziel. Wenn Spielräume vorhanden sind, müssen wir sie aber gerade für diese Investitionen nutzen.
Medizinische Versorgung: Mit der verbesserten Vergütungsstruktur hat die Koalition die Lage der Landärzte verbessert. Nun muss über neue Strukturen nachgedacht werden. Besonderes Augenmerk sollten wir dem Aufbau medizinischer Versorgungszentren und der Telemedizin widmen. Nur wenn die Menschen wissen, dass sie im Ernstfall auf dem Lande gut versorgt sind, bleiben sie dort gern.
Tourismus: Er ist mittlerweile zum echten Wirtschaftsfaktor geworden. Mit fast drei Millionen Erwerbstätigen ist die Branche ein Jobmotor. Wir werden diskutieren, was Politik beitragen kann, damit dieser Wirtschaftszweig weiter wächst. Starke Regionen nützen dem Land. Die Politik muss dazu beitragen, dass dies so bleibt.

Quelle: http://www.cducsu.de/Titel__starke_laendliche_raeume_starkes_deutschland/TabID__6/SubTabID__9/InhaltTypID__3/InhaltID__21792/Inhalte.aspx

Netzwerk Gemeinde Bezirk
http://www.mehrwertgeld.twoday.net

User Status

Du bist nicht angemeldet.

Aktuelle Beiträge

ÖVP
Kernthemen der Politik - VOLKS ! Partei Ich denke dass...
Bürgerforum - 25. Aug, 18:27
Zentralismus versus Föderalismus
Bitte auf ganz Österreich schauen ... und auf Europa. In...
Bürgerforum - 23. Jun, 18:42
Fragen an die politsch...
Wie hoch ist die Verschuldung Östereichs heute (16....
Bürgerforum - 16. Nov, 08:04
Regionalverkehr
Die Zusammenarbeit der Gemeinden im Bezirk über Parteigrenzen...
Bürgerforum - 5. Mai, 07:26
"Regionalparlament"
Regionalparlament - Bezirk - Gemeinde Regionale Mitbestimmung...
Bürgerforum - 19. Apr, 09:10

Suche

 

Status

Online seit 4423 Tagen
Zuletzt aktualisiert: 26. Aug, 13:47

Credits


EINLEITUNG
FRAGEN AN DIE POLITIK
KONTAKT
MITBESTIMMUNG
REGIONALENTWICKLUNG
REGIONALFINANZIERUNG
REGIONALVERKEHR
REGIONALWIRTSCHAFT
Profil
Abmelden
Weblog abonnieren